Archiv für den Autor: notddz2013

Neonazi-Aufmarsch in Wolfsburg verboten

Die Stadt Wolfsburg hat den für den 1. Juni dieses Jahres geplanten Neonazi-Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ in der Wolfsburger Innenstadt untersagt.

Nach Angaben einer Verwaltungssprecherin wurde die entsprechende Verfügung dem Anmelder bereits zugestellt. Oberbürgermeister Klaus Mohrs wandte sich gegen einen Missbrauch der Stadt für menschenverachtende Parolen der Neonazis. Mit dem Verbot wolle Wolfsburg zeigen, dass „Toleranz, Demokratie und die Achtung der Menschenrechte stets die Maxime unseres Handelns sind“. Ein Drittel aller Bürger habe eine Zuwanderungsgeschichte, insgesamt wohnen nach den Angaben des Oberbürgermeisters Menschen aus 145 Nationen in Wolfsburg. Dabei sei „kein Platz für Nazis“, so Mohrs. Die Stadt distanziere sich in aller Konsequenz von fremdenfeindlichem und menschenverachtendem Gedankengut.

Angemeldet wurde die Kundgebung von der rechtsextremen „Initiative Zukunft statt Überfremdung“. Die norddeutsche Neonazi-Veranstaltung „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) findet seit 2009 einmal im Jahr an wechselnden Orten in Norddeutschland statt, im vergangenen Jahr waren rund 400 Neonazis unter massiven Protesten durch einen Hamburger Ortsteil marschiert.

Die „Initiative Zukunft statt Überfremdung“ gehört zu einer überregionalen Struktur von „Freien Nationalisten“ und NPD-Sympathisanten, dazu zählen langjährig aktive Neonazis wie Dieter Riefling, Christian Worch und Thomas Wulff, der den ersten TddZ 2009 in Pinneberg angemeldet hatte.

Blick nach Rechts, 03.04.2013

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neonazi-aufmarsch-in-wolfsburg-verboten

Stadt Wolfsburg verbietet rechtsradikale Demo

Die Stadt hat per „Untersagungsverfügung“ eine Demonstration von Neonazis verboten, die am 1. Juni in Wolfsburg mit 700 Teilnehmern aufmarschieren wollen. Dagegen könnten die Rechten allerdings vor Gericht ziehen.

Angemeldet wurde die Demonstration von der „Initiative Zukunft statt Überfremdung“ – einer Gruppierung, deren Mitglieder auch der NPD-Szene zugerechnet werden. Geplant war ein Marsch vom Bahnhof aus.

Ob es am 1. Juni tatsächlich keine Neonazi-Demo gibt, werden wohl die Gerichte entscheiden müssen. Die Rechten könnten gegen das Verbot vor das Verwaltungsgericht ziehen – und gegebenenfalls in Berufung gehen. Sollten die Rechten aufmarschieren, wird es viele Gegen-Aktionen geben, unter anderem vom Bündnis „Schulterschluss“.

Oberbürgermeister Klaus Mohrs: „Hier ist kein Platz für Nazis!“ Und, so Mohrs weiter: „Diese Rechtsradikalen sollen unsere Stadt nicht für ihre menschenverachtenden Parolen missbrauchen. Wolfsburg ist bunt!“

Die Polizei geht trotz des Verbots nicht von einem ruhigen 1. Juni aus. „Wir bereiten uns weiterhin auf einen möglichen Einsatz vor“, erklärte gestern Polizeisprecher Thomas Figge.

Schulterschluss: Lob für die Stadt

Der „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ begrüßt das Verbot der Neonazi-Demo. Dennoch werden weiter Gegenaktionen geplant.

Alfred Hartung von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) lobte: „Wenn es gelingt, die Rechten fernzuhalten, feiern wir ein Freudenfest!“ Auch Hartwig Erb, 1. Bevollmächtigter der IG Metall, wertete das Verbot positiv. Aber: „Egal ob die Nazis am 1. Juni marschieren oder nicht, der Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten wird an diesem Tag auf den Beinen sein.“

Der Schulterschluss plant für den 1. Juni insgesamt 75 Gegenaktionen – zwei Gegendemos sind bereits bei der Stadt angemeldet. Flagge zeigen gegen die Neonazis will man so oder so. Erb: „Entweder, um unsere Demokratie zu schützen oder um gemeinsam mit den Wolfsburgern mit einem großen Bürgerfest die Demokratie weiterzuentwickeln.“

Wolfsbuger Allgemeine Zeitung, 03.04.2013

http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg-verbietet-rechtsradikale-Demo

Naziaufmarsch in Wolfsburg zur Zeit verboten!

Die Stadt Wolfsburg hat mittels einer „Untersagungsverfügung“ den „Tag der deutschen Zukunft“ am 1. Juni 2013 in Wolfsburg verboten.
Dieser Schritt war zu erwarten und in der Auseinandersetzung mit Naziaufmärschen ein üblicher Schritt von Kommunalverwaltungen. Durch dieses relativ frühes Verbot bleibt den Nazis jetzt aber ausreichend Zeit, um den Klageweg zu beschreiten. Die Erfahrungen mit den Verwaltungsgerichten lassen erwarten, dass dieses Komplettverbot wieder aufgehoben wird.
Wie auch immer sich die weiteren juristischen Auseinandersetzungen um den Naziaufmarsch in Wolfsburg entwickeln, halten Antifaschist_innen an ihren Plänen fest, den Naziaufmarsch am 1. Juni zu verhindern.

Das antifaschistische Bündnis „Keine Zukunft für Nazis“ bekräftigte seine Ankündigung den Naziaufmarsch zu blockieren und auch das bürgerliche Bündnis „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ bereitet seine Aktionen weiterhin vor.

Presseinformationen:
Wolfsburger Nachrichten (03. April ´13)
Wolfsburger Allgemeine (03. April ´13)
Blick nach Rechts (03. April ´13)

[Wolfsburg] Demonstration: „Die Isolation brechen!“

Wolfsburg
Samstag, 27. April 2013
„Die Isolation brechen!“
Antirassistische Demonstration von und mit Flüchtlingen aus
Wolfsburg-Fallersleben
11.30 Uhr
Hauptbahnhof

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[Wolfsburg] Konzert: „Aufstehen und Widersetzen – per la vita“

Wolfsburg
Samstag, 4. Mai 2013
„Aufstehen und Widersetzen – per la vita“
Gemeinsames Konzert von Esther Bejarano, Microphone Mafia und dem IG
Metall Chor „Gegenwind“
19 Uhr
Musikschule Wolfsburg – KulturTurnHalle
Goethestraße 10a