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EINGESTELLT: Prozess gegen Antifa am 25. November 2013

megafon

Am 25. November 2013 findet vor dem Amtsgericht Wolfsburg die Hauptverhandlung gegen Olaf statt, der Lüneburger Antifaschist ist wegen angeblicher „Aufforderung zu Straftaten“ angeklagt. Er soll am 1. Juni 2013 eine rund 200köpfige Gruppe von Antifaschist_innen „angeführt“ und mehrmals per Megafon dazu auf gerufen haben, einen Naziaufmarsch zu verhindern bzw. zu blockieren.
Am 1. Juni 2013 fand im niedersächsischen Wolfsburg der sog. „Tag der deutschen Zukunft“ statt, ein rassistischer Aufmarsch norddeutscher Neonazigruppen. Während 6000 Menschen gegen den Naziaufmarsch protestierten, ermöglichte ein riesiges Polizeiaufgebot den rund 550 Nazis einen ungestörten Marsch durch ein Gewerbegebiet. Weiterlesen →

Naziaufmarsch in Wolfsburg zur Zeit verboten!

Die Stadt Wolfsburg hat mittels einer „Untersagungsverfügung“ den „Tag der deutschen Zukunft“ am 1. Juni 2013 in Wolfsburg verboten.
Dieser Schritt war zu erwarten und in der Auseinandersetzung mit Naziaufmärschen ein üblicher Schritt von Kommunalverwaltungen. Durch dieses relativ frühes Verbot bleibt den Nazis jetzt aber ausreichend Zeit, um den Klageweg zu beschreiten. Die Erfahrungen mit den Verwaltungsgerichten lassen erwarten, dass dieses Komplettverbot wieder aufgehoben wird.
Wie auch immer sich die weiteren juristischen Auseinandersetzungen um den Naziaufmarsch in Wolfsburg entwickeln, halten Antifaschist_innen an ihren Plänen fest, den Naziaufmarsch am 1. Juni zu verhindern.

Das antifaschistische Bündnis „Keine Zukunft für Nazis“ bekräftigte seine Ankündigung den Naziaufmarsch zu blockieren und auch das bürgerliche Bündnis „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ bereitet seine Aktionen weiterhin vor.

Presseinformationen:
Wolfsburger Nachrichten (03. April ´13)
Wolfsburger Allgemeine (03. April ´13)
Blick nach Rechts (03. April ´13)