7.Juni 2014 – Den Naziaufmarsch in Dresden verhindern!
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Nazis sollen am 1. Juni durch Gewerbegebiet laufen – Anderen Routen wurde nicht stattgegeben
Die Nazis sind mit ihrer Klage gegen die zugewiesene Wegstrecke vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg gescheitert. Sie müssen jetzt nur noch vom Bahnhof durch ein Gewerbegebiet laufen. Auch eine Alternativstrecke durch das benachbarte Fallersleben wurde abgeleht. Die Nazis haben keine Möglichkeit mehr, gegen diese Entscheidung weitere Rechtsmittel einzulegen, da es sich um ein Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz handelte.
Nun müssen die weiteren Entwicklungen beobachtet werden. Weiterlesen
PM #5: „Nazis in Fallersleben und Wolfsburg“
+++ Nazis klagen gegen die aktuelle Route und melden Aufmarsch in Fallersleben an +++ Antifaschistisches Bündnis ruft weiterhin zu Blockaden auf +++
Nachdem Dieter Riefling, der Anmelder des Naziaufmarsches, die Route der Nazis durch das menschenleere Wolfsburger Gewerbegebiet vor kurzem noch als „Sieg im Rechtskampf“ bezeichnet hatte, hat er gestern Klage beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg eingereicht.
Das Ziel der Nazis ist, auf ihre ursprüngliche Route zurückzukommen und durch die Wolfsburger Innenstadt marschieren zu können. Alternativ haben sie eine Route im benachbarten Fallersleben angemeldet.“, so die Sprecherin des Bündnis. „In Fallersleben befindet sich auch ein Heim für Flüchtlinge und Asylsuchende, welches am Bahnhof liegt. Auf der anderen Seite des Bahnhofs wollen die Nazis ihren Aufmarsch beginnen. Dies stellt eine nicht hinzunehmende Gefahr für die Menschen dar, die in diesem Heim leben müssen! Mehrere hundert gewaltbereite Neonazis inunmittelbarer Nähe zu einem Flüchtlingsheim marschieren zu lassen, stellt eine akute physische und psychische Bedrohung für alle Bewohner_innen des Heimes dar.“, so die Sprecherin weiter.
Die Entscheidung darüber, auf welcher der Routen die Nazis marschieren werden, fällt voraussichtlich erst am Donnerstag. Das Bündnis „No TddZ – Keine Zukunft für Nazis!“ bereitet sich auf beide Marschrouten vor und wird in jedem Fall dort blockieren, wo die Nazis sind:
„Wir halten an unserem Plan fest, die Nazis zu blockieren wo auch immer sie marschieren werden, ob in Hesslingen, Fallersleben oder sonstwo. Wir werden uns den Nazis gemeinsam mit vielen Menschen entschlossen in den Weg stellen. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen, aber wir werden uns auch nicht aufhalten lassen!“, stellt die Sprecherin klar.
www.no-tddz.org
Neue Route für die Nazis – Gewerbegebiet und/oder Fallersleben
Der Anmelder des Naziaufmarsches, Dieter Riefling, hat eine Klage beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg eingereicht, um einen neuen Streckenverlauf für den Aufmarsch durchzusetzen. Sie wollen auf ihre ursprünglich angemeldete Route! Zur Zeit müssten sie durch ein menschenleeres Gewerbegebiet und an einer großen Baustelle entlang laufen.
Gleichzeitig wurde ein Aufmarsch im benachbarten Fallersleben (Stadtteil von Wolfsburg) angemeldet. Dieser Stadtteil hat einen eigenen Bahnhof, von wo aus die Nazis ihren Aufmarsch beginnen wollen. Weiterlesen
Treffpunkte am 1. Juni
Große Bündniskundgebung des „Schulterschluss der Demokraten“
Parkplatz am Tryp-Hotel an der Heinrich-Nordhoff-Straße (grenzt an den Bahnhofsvorplatz)
Beginn 10 Uhr
(Reden, Musikprogramm, Infos aus der Stadt, Infostände, etc.)
Piazza Italia
An der Kreuzung von Pestalozziallee, Schillerstraße und Goethestraße
Kulturprogramm von Migrant_innenorganisationen
Treffpunkt für die Blockade
Auf dem Platz der Bündniskundgebung
10:30 Uhr
An den roten Antifa-Fahnen
Von dort geht es gemeinsam und koordiniert auf die Wegstrecke der Nazis
Infos zur Blockade
too much pressure… – Wolfsburg vor dem Naziaufmarsch
Wenige Tage vor dem Naziaufmarsch am 1. Juni in Wolfsburg, bereitet sich auch die Polizei verstärkt auf diesen Tag vor und die Stadtverwaltung schränkt den Protest gegen die Nazis ein.
Auch die Grüne Jugend Niedersachsen kommt am 1. Juni mit nach vorne!
Die Grüne Jugend Niedersachsen ruft zu den Blockaden in Wolfsburg auf und fordert die rot-grüne Landesregierung auf, mit der bisherigen Durchsetzungspolitik bei Naziaufmärschen (z.B. in Bad Nenndorf) in Niedersachsen der Vorgängerregierung zu brechen.
Beschluss der GJN:
http://www.gj-nds.de/beschluesse/beschluss/650-tag-der-deutschen-zukunft-am-162013-in-wolfsburg-kommt-nach-vorne/
„Kommt nach vorne!“
Auch die Jusos Niedersachsen rufen zu Blockaden in Wolfsburg auf
In einer Erklärung kündigt die Jugendorganisation der SPD an, dass sie nicht tatenlos zu sehen werden, wenn Nazis ihre rassistische Propaganda verbreiten wollen und werden sich ihnen wo es nur geht in den Weg stellen bzw. setzen!