Mit Sorge blickt Wolfsburg derzeit auf ein Datum: Samstag, 1. Juni. Was
man gegen eine Nazi-Demos tun kann, soll Thema eines WN-Leserforums sein.

Mit Sorge blicken viele Wolfsburger derzeit auf ein Datum: Samstag, 1. Juni. Denn für diesen Tag haben Rechtsradikale eine Demonstration in der Stadt angemeldet. Und wer diese Veranstaltung, den sogenannten Tag der deutschen Zukunft, im vergangenen Jahr in Hamburg verfolgt hat, weiß: Die Sorge ist nicht unberechtigt.

Was tun gegen die Rechtsradikalen? Diese Frage steht im Mittelpunkt unseres großen Leserforums am Montag, 13. Mai. Gemeinsam mit der Volkshochschule haben die Wolfsburger Nachrichten vier Experten zusammengebracht, die mit unseren Lesern in der VHS (Hugo-Junkers-Weg 5) im großen Saal über die geplante Demonstration diskutieren werden (siehe unten).

Es wird eine Menge zu bereden geben: Denn die Organisatoren dieser Demonstrationen wissen genau, wie sie den Nerv der Demokratie treffen können.
Es ist das ewig gleiche Spiel: Rechtsradikale melden eine Demonstration an, die Kommune verbietet den Aufmarsch – und am Ende sorgt eine Entscheidung der Gerichte häufig dafür, dass die Veranstaltung doch stattfindet.

Ob der Wolfsburger Versuch, den Aufmarsch zu verbieten, vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig Bestand haben wird, bleibt abzuwarten. Die Entscheidung der Richter steht noch aus.

Die Stadt macht derweil mobil. Beispiel: der Schulterschluss der Demokraten, in dem sich viele gesellschaftliche Gruppen versammelt haben. „Wir planen ein großes Fest der Demokratie, egal ob das Verbot Bestand hat oder nicht“, kündigt Joachim Fährmann an, der für die IG Metall beim Schulterschluss dabei ist.

Allerdings gibt es auch andere Stimmen in der Stadt. Denn Gegendemonstrationen sorgen auch für Öffentlichkeit, auf die es die Organisatoren rechtsradikaler Aufmärsche abgesehen haben. Warum also nicht einfach ignorieren? Die Neonazis laufen lassen und ihnen die Aufmerksamkeit verweigern? Warum das Spiel mitspielen, dass die Neonazis den Demokraten anscheinend aufzwingen möchten? Auch über solche Fragen soll beim WN-Leserforum gesprochen werden.

In Wolfsburg warten nun Polizei und Verwaltung ab auf das Gerichtsurteil. Man bereite sich trotzdem auf alles vor, hatte der Leiter Einsatz der Wolfsburger Polizei, Thorsten Kühl, angekündigt. Angemeldet ist ein Marsch vom Bahnhof aus einmal rund um die Innenstadt. In Internetforen wird für den Tag bereits mobilisiert, von links wie von rechts.

Mehr Informationen zum geplanten Protest des Schulterschlusses der Demokraten gibt es im Internet unter: www.schulterschluss-wolfsburg.de.

Das WN-Leserforum findet am Montag, 13. Mai, um 18.30 Uhr in der Volkshochschule, Großer Saal, Hugo-Junkers-Weg 5, statt. Als Experten sind eingeladen: Roger Fladung, Vize-Polizeipräsident der Polizeidirektion Braunschweig, Oberbürgermeister Klaus Mohrs, Extremismusexperte Reinhard Koch und der Verfassungsrechtler Prof. Joachim Perels. Der Eintritt ist frei.

Wolfsburger Nachrichten, 4. Mai 2013

http://www.wolfsburger-nachrichten.de/lokales/Wolfsburg/wn-leserforum-was-tun-gegen-rechtsradikale-id990455.html