Neonazi-Alarm in Wolfsburg! Rechtsextremisten haben für den 1. Juni 2013 einen großen Aufmarsch in der Innenstadt angemeldet – die Stadt und andere demokratische Kräfte haben bereits breiten Widerstand dagegen angekündigt.

Eine „Initiative Zukunft statt Überfremdung“ will am 1. Juni 2013 den „5. Tag der deutschen Zukunft“ in Wolfsburg ausrufen. Am vergangenen Wochenende hatten sich rund 700 Neonazis aus der ganzen Republik zum „4. Tag der Zukunft“ in Hamburg getroffen. Der Marsch der Rechtsradikalen und Gegendemonstrationen mündeten in eine Orgie der Gewalt – trotz eines Großaufgebots von 4400 Polizisten zog sich eine Spur der Verwüstung durch Hamburger Stadtteile, es gab 38 verletzte Beamte und zahlreiche Festnahmen.

Verbote von Neonazi-Aufmärschen wurden zuletzt immer schwieriger, nachdem die Rechten ihre Strategie geändert haben. Sie melden Demos nun mit langem Vorlauf an – Terminkollisionen können für Absagen nur noch schwer herhalten. Und: Grundsätzlich sind Demonstrationen gar nicht genehmigungspflichtig, weil das Demonstrationsrecht durch das Grundgesetz geschützt ist.

Allerdings darf die Stadt prüfen – und dieses Verfahren werde voraussichtlich Monate dauern, kündigt die Verwaltung bereits an. Gemeinsam mit Polizei und anderen Institutionen wurde bereits eine Arbeitsgruppe gegründet, die die Situation regelmäßig aktuell einschätzen will.

Und: Man sucht den Austausch mit anderen Städten, in denen die Rechten bereits aufmarschiert sind – so wie erst vor wenigen Tagen in Hamburg.

Wolfsburger Allgemeine, 06.06.2012

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