Die Stadt Wolfsburg hat mittels einer „Untersagungsverfügung“ den „Tag der deutschen Zukunft“ am 1. Juni 2013 in Wolfsburg verboten.
Dieser Schritt war zu erwarten und in der Auseinandersetzung mit Naziaufmärschen ein üblicher Schritt von Kommunalverwaltungen. Durch dieses relativ frühes Verbot bleibt den Nazis jetzt aber ausreichend Zeit, um den Klageweg zu beschreiten. Die Erfahrungen mit den Verwaltungsgerichten lassen erwarten, dass dieses Komplettverbot wieder aufgehoben wird.
Wie auch immer sich die weiteren juristischen Auseinandersetzungen um den Naziaufmarsch in Wolfsburg entwickeln, halten Antifaschist_innen an ihren Plänen fest, den Naziaufmarsch am 1. Juni zu verhindern.
Das antifaschistische Bündnis „Keine Zukunft für Nazis“ bekräftigte seine Ankündigung den Naziaufmarsch zu blockieren und auch das bürgerliche Bündnis „Schulterschluss der Wolfsburger Demokraten“ bereitet seine Aktionen weiterhin vor.
Presseinformationen:
Wolfsburger Nachrichten (03. April ´13)
Wolfsburger Allgemeine (03. April ´13)
Blick nach Rechts (03. April ´13)